Besuch aus Berlin – Parlamentarischer Staatssekretär Dr. Jens Brandenburg zu Gast bei der FDP Leimen

Jüngst begrüßten der FDP-Ortsvorsitzende und Stadtrat Alexander Hahn sowie der FDP-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat, Klaus Feuchter, den Parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung und hiesigen FDP-Bundestagsabgeordneten, Dr. Jens Brandenburg, der zu Gast bei der FDP in Leimen war. Im Restaurant Sofia beim Tennisclub Blau-Weiß Leimen referierte Brandenburg über das Startchancen-Programm der Bundesregierung.

Durch dieses Programm werden in den nächsten zehn Jahren Schulen mit einem hohen Anteil sozial benachteiligter Schüler mit insgesamt 20 Mrd. Euro gefördert. Es ist hinsichtlich des Volumens das größte bildungspolitische Förderprogramm seit Bestehen der Bundesrepublik. Ab dem Schuljahr 2024/25 sollen damit 4000 Schulen bundesweit gefördert werden, etwa 540 Schulen werden es in Baden-Württemberg sein. Rund 60 Prozent dieser Schulen werden Grundschulen sein. Die Schulen, denen die Förderung zugutekommen wird, werden anhand von klaren Sozialkriterien auf Landesebene ausgewählt. Dabei spielt unter anderem eine Rolle, wie hoch der Anteil von Kindern ist, die zu Hause kein Deutsch sprechen, und wie hoch der Anteil der Schüler von Eltern mit geringerem Einkommen ist. Auf diese Weise kann erstmals zielgerichtet gefördert werden.

Die geförderten Schulen werden eine wissenschaftliche Begleitung erhalten und auf verschiedenen Ebenen unterstützt werden. Konkret sollen die jeweiligen Schulen u.a. Fördermittel erhalten, mit denen sie erstmals vor Ort selbst entscheiden können, wie sie die Schüler am besten fördern können. Daneben soll mit dem Projekt u.a. die Schulsozialarbeit gestärkt werden.

Die FDP hat dieses Programm im Jahr 2021 in den Koalitionsvertrag verhandelt. Grundlage dafür waren positive Erfahrungen mit entsprechenden Fördermaßnahmen im Bundesland Nordrhein-Westfalen unter der damaligen FDP-Schulministerin Yvonne Gebauer.

Ziel des Startchancen-Förderprogramms ist es, den Anteil derjenigen Schüler, die die Grundkompetenzen nicht erreichen, zu halbieren und die Persönlichkeitsentwicklung der Schüler an den geförderten Schulen zu stärken. Ausgangspunkt für das Programm ist der erneute PISA-Schock mit den verbesserungswürdigen Ergebnissen für Deutschlands Schüler. Dieses Förderprogramm soll gezielt diese Probleme angehen. Der Kerngedanke des Startchancen-Programms entspricht dem Grundsatz der FDP in der Bildungspolitik: Jeder Schüler, soll – unabhängig vom Elternhaus – die Chance haben, alles zu erreichen. „Die Bildungschancen eines Menschen hängen in Deutschland noch immer sehr stark von der sozialen Herkunft ab. Das wollen wir ändern. Damit nicht zählt, woher Du kommst, sondern welche Ziele Du erreichen willst“, brachte es der Bildungspolitiker auf den Punkt.

Die anwesenden Gäste zeigten sich interessiert und hatten verschiedene Rückfragen an Brandenburg. So entstand eine lebhafte Diskussion. Hahn dankte Brandenburg für seine Ausführungen recht herzlich und schloss die Veranstaltung mit den Worten: „Man darf gespannt sein, welche Schulen in der Region für dieses wichtige Förderprogramm ausgewählt werden.“

Alexander Hahn, FDP Leimen